Antrag auf eine Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 03.11.2016


Veröffentlicht: 20. Oktober 2016

Hiermit beantragt die Fraktion der Offenen Klever (OK), am 03.11.2016 eine Sitzung des Bau- und Planungsausschusses mit den folgenden Tagesordnungspunkten (TOPs) durchzuführen sowie bei entsprechendem Beratungsergebnis diese TOPs auf die Tagesordnung des Rates am 09.11.2016 aufzunehmen:

 

1. Bebauungsplans Nr. 2-305-1 im Bereich Bensdorp-Gelände

hier:
Beschluss der Teilung des Plangebietes Nr. 2-305-0, der Aufstellung des Bebauungsplanes sowie Beschluss der Offenlage (Antrag Offene Klever vom 14.11.2016)

2. Bebauungsplan Nr.: 1-296-0 (Lindenallee/ Bresserbergstr./ Stadionstr.)
hier:
Beschluss der Teilung des Plangebietes und erneuter Beschluss der Offenlage

3. Bebauungsplan Nr.: 1-089-10 (Hagsche Str./ Hagsche Poort, altes Postgebäude)
hier:
Beschluss der erneuten Offenlage

4. Bebauungsplan Nr.: 1-293-0 (Bahnhofsumfeld/ Bahnhofsplatz)
hier:
Beschluss der erneuten Offenlage

 

Der Ausschuss kann im Anschluss an den Unterausschuss Flächennutzungsplan (FNP) tagen. Es wird angeregt den Ausschuss über die Beschlüsse des Unterausschuss Flächennutzungsplan (FNP) direkt zu informieren.


Begründung:
Für das Jahr 2016 ist nur noch eine Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vorgesehen. In seiner letzten Sitzung hat der Rat mehrere Tagesordnungspunkte in den Bau- und Planungsausschuss verwiesen. Gleichzeitig ist bekannt, dass für die letzte reguläre Sitzung des Bau- und Planungsausschusses sehr viele weitere Projekte und Planungen zur Diskussion stehen.
Mit diesem Antrag soll das erwartete hohe Arbeitsaufkommen auf zwei Ausschusssitzungen aufgeteilt werden. In der Konsequenz würde der Rat entlastet, da die Tagesordnungspunkte des Bau- und Planungsausschusses vom 03.11.2016 in der Ratssitzung vom 09.11.2016 besprochen und beschlossen werden können. Dies entlastet die ohnehin arbeitsreiche Sitzung des Rates am 21.12.2016.

 

Hinweis:
Der Antrag wurde am Freitag, den 14.10.2016 bei der Stadt Kleve eingereicht.

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