Alle Gebührenerhöhungen auf den Prüfstand


Veröffentlicht: 15. Januar 2010
Steuerentlastungen im Bund verpuffen in Kleve, weil die Stadt durch Steuer- und Gebührenerhöhungen wieder einsammelt, was der Bund an Entlastung beschlossen hat. Das ist kontraproduktiv! Erhöhungen der Grundsteuern für Häuslebauer und Mieter, Erhöhung der Abwassergebühren um 25% und der Parkgebühren um 50%: Welch eine geniale Wirtschaftsförderung. Die Kaufkraft wird geschmälert, damit die Einnahmen der Behörden steigen.
Ein Beispiel: Niedrige Parkgebühren und ausreichender Parkraum sind ein Anreiz für einen Besuch der Klever Innenstadt. Ein Vergleich mit den Gebühren in Nimwegen – vom Kämmerer gern benutzt - verzerrt die Diskussion: Kleve ist nicht Nimwegen. Eine 50%ige Gebührensteigerung bedeuten nicht nur 25 Cent in der Stunde, sondern bei durchschnittlich 4 Stunden Parkzeit pro Woche, eine Mehrbelastung von 52 Euro pro Jahr. Mag die Erhöhung auf den ersten Blick auch nicht hoch erscheinen, die Summe aller Erhöhungen über das Jahr gerechnet ergibt aber ein anderes Bild.
Ähnlich gelagert ist der Sachverhalt bei der Erhöhung der Abwassergebühren um 25 % und den Grundsteuern. Mieter und Hausbesitzer zahlen in den städtischen Haushalt.
Die Offenen Klever (OK) plädieren dafür, alle Steuer- und Gebührenerhöhungen nochmals auf den Prüfstand zu stellen.

Für die Offenen Klever (OK)
Team Öffentlichkeitsarbeit

Carina Giesen & Fabian Merges

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