Sontowski ist zurück - War der Kampf der Bürger vergebens?

Veröffentlicht: 23. Mai 2014

Im letzten Jahr haben viele Bürger, auch mit Unterstützung der Offenen Klever (OK), gegen den Sontowski-Klotz gestimmt. Nach der Ablehnung im Rat war die Euphorie groß. Es war auch ein sehr wichtiger Schritt, aber die Offenen Klever und viele Bürger wiesen schon im Januar im Zuge der Verabschiedung des neuen Bebauungsplanes darauf hin, dass Sontowski noch nicht zwangsläufig gestorben sein muss. Die anderen Parteien im Rat nutzten dies ausführlich zur Schelte der Offene Klever statt sich mit den Bürgerargumenten zu befassen. Doch nun ein paar Monate später zeigt sich schon, dass die Einschätzung der OK vollkommen richtig war. Die Selbstsicherheit der anderen Parteien, alles besser zu wissen, weicht der Unsicherheit vor einem Verfahren vor der Vergabekammer. Denn durch die Verabschiedung des Bebauungsplans gegen die Stimmen der Offenen Klever haben die anderen Parteien die Grundlage geschaffen Sontowski immer noch möglich zu machen.
Dass sich Sontowski nun Schadenersatzansprüche vorbehält, war zu erwarten. Trotz mehrfacher und scharfer Attacken seitens der CDU haben die Offenen Klever immer gewarnt, dass diese Situation eintreten werde. Die jetzige Lage wäre vermeidbar gewesen
Wer sich eine kritische Opposition für die nächsten Jahre wünscht, sollte den Offenen Klever mit seiner Stimme am Sonntag den Rücken stärken, damit auch Argumente ein Gewicht bekommen und das „Immer-Weiter-So“ gestoppt wird.

 

Gestaltungsbeirat ein unerwartet spannendes Thema

Veröffentlicht: 22. Mai 2014

Ausgelöst durch die Pläne zum Minoritenplatz haben Diskussionen zur Stadtgestaltung in Kleve plötzlich Konjunktur. Nachdem die CDU mehr oder weniger hinter verschlossenen Türen mit Architekten Gestaltungsfragen diskutiert hatte, folgte eine öffentliche Veranstaltung der GRÜNEN, die allerdings ebenfalls im Wesentlichen ergebnislos verlief. Umso überraschender war die rege Teilnahme an der Veranstaltung „Gestaltungsbeirat“, zu der die OFFENEN KLEVER ins Haus Koekkoek eingeladen hatten. Am Freitag hatten die Offenen Klever (OK) eine hochspannende Veranstaltung zum Thema Gestaltungsbeirat. Bekanntermaßen fordert die Bürgerinitiative seit mehr als einem Jahrzehnt ein solches Gremium, das es am Niederrhein beispielsweise in Rees, Kalkar und Wesel bereits gibt. Nach einleitenden Worten vom Organisator Max Knippert referierte Michael Maas, selbst Mitglied des Gestaltungsbeirates in Münster und Landesvorsitzender des BDB (Bund Deutscher Baumeister, Architekten und Ingenieure e.V.).

Kernpunkt seiner Ausführung war die Feststellung: Ein Gestaltungsbeirat ist keine Gestaltungspolizei, sondern als beratendes Gremium ein Werkzeug für die Politik und für die interessierte Öffentlichkeit, das in anderen Städten zu einer Verbesserung der städtebaulichen Qualität maßgeblich beigetragen hat. Laut Herrn Maas ist dies in der Tatsache begründet, dass Architekten vom „ersten Strich“ an, aber auch andere Gruppierungen einbezogen wurden. Da Bauherren und Architekten selbst ein negatives Votum des mit fachkundigen Mitgliedern besetzen Beirates scheuen, wird mehr Wert auf die gestalterischen Fragen gelegt. Dabei ging er nicht nur auf die unterschiedlichen Konstruktionen eines Gestaltungsbeirates ein, sondern skizzierte auch Wege, wie ausgehend von den Architekten vor Ort ein Gestaltungsbeirat auf den Weg gebracht werden kann.

In einer lebhaften fast einstündigen Diskussion befürworteten vor allem anwesende Architekten die Idee eines Gestaltungsbeirates. Diese gingen sogar noch einen Schritt weiter und wollen innerhalb der Architektenschaft das Thema weiter forcieren, so dass der Abend hoffentlich in Naher Zukunft als Keimzelle für mehr gestalterische Qualität in Kleve gesehen wird.

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6 Perspektiven für Kleve - Am 25.05. Offene Klever wählen!

Veröffentlicht: 16. Mai 2014

1. Bürgerbeteiligung und Transparenz
Vieles wird in Kleve „hinter verschlossenen Türen“ entschieden. Wichtige Entscheidungen des Rates sollen öffentlich und mit Bürgerbeteiligung erfolgen. So sollen Bürger bspw. in der Bürgerfragestunde auch zu aktuellen Themen Fragen stellen können. Außerdem soll Bürgern Rederecht eingeräumt werden.
Ratssitzungen sollen im Internet zu sehen sein.

2. Kleve – kulturelles Zentrum am Niederrhein
Kleve hat viele kulturelle Highlights. Aber was ist mit den jungen Künstlern? Ein Kulturzentrum soll verschiedensten Kunstrichtungen eine Heimat und Perspektive bieten. Auch privat organisierten Theatern kann ein Kulturzentrum einen Gestaltungsraum zur Verfügung stellen.

3. Aus- und Weiterbildung
Es gibt viele gute Bildungsangebote. Dafür haben sich die Offenen Klever intensiv eingesetzt wie bspw. für die Einrichtung einer Gesamtschule.
Aber was ist das richtige für jeden Einzelnen? Wir benötigen eine gute Übersicht über die Angebote. Wir benötigen einen Bildungsgesamtplan.

4. Stadtentwicklung und Infrastruktur
Stadtentwicklung muss die Wünsche der Bürger in den Mittelpunkt stellen. Daher fordern wir einen Gestaltungsbeirat, der gemeinsam mit den Bürgern die städtebauliche Qualität wahrt und Neues harmonisch einbaut.
Der Minoritenplatz zeigt wie man es nicht machen soll. Dagegen wollen die Offenen Klever einen Ereignisplatz, der zum Flanieren einlädt und verschiedenste Bürgerveranstaltungen ermöglicht.

5. Wirtschaft und Umwelt
Der Wirtschaftsstandort Kleve scheint sich gut zu entwickeln. Die Unternehmen sind zufrieden. Aber wer setzt sich für die Belange der Bürger ein? Wir wollen in Kleve eine Verbraucherberatung, die Bürger kostenfrei in Verbraucherfragen unterstützt.
Der Klimawandel trifft auch uns. Die Unterstadt ist bei extremen Hochwassern in Gefahr. Das zu leugnen hilft nicht weiter. Auch unsere Stadt kann Vorsorge treffen, um die Gefahren zu mildern.

6. Entwicklung der Verwaltung zum Dienstleistungszentrum
Eine bürgernahe Verwaltung kommt zu den Bürgern; und nicht der Bürger zur Verwaltung. Unser Motto lautet: Je weniger Verwaltung umso größer ist die Bürgerfreiheit. Deshalb plädieren wir dafür, die Verwaltung weiter ab- und den Bürgerservice aufzubauen.

Hinweis: Unser komplettes Wahlprogramm ist als pdf-Version verfügbar. Hier klicken!

 

Gestaltungsbeirat - Kreativ gestalten statt bürokratisch verwalten ...

Veröffentlicht: 15. Mai 2014

Ein Gestaltungsbeirat ist ein unabhängiges Bürgerforum aus Architekten, Städteplanern, Vertretern von Vereinigungen und Vereinen sowie sachkundigen Bürgern. Das Ziel des Gestaltungsbeirates ist es, individuell im Zusammenspiel mit den Bürgern Kleve architektonisch und städtebaulich voranzubringen.
Baumaßen sollen von Anfang an mit Sachverstand und Einfühlungsvermögen begleitet und Fehlentwicklungen vorgebeugt werden. So soll u. a. die Zerstörung der historischen Substanz Kleves unterbunden werden.
Der Gestaltungsbeirat beschränkt sich nicht auf die Innenstadt, sondern hilft auch bei Vorhaben, die die Ortsteile betreffen. So wäre das alte  Schützenhaus ebenso wie Bollinger, das Steiger Haus und vieles anderes durch einen Gestaltungsbeirat erhalten geblieben und das Hotel wäre so nicht gebaut worden.

Wir brauchen ein Gremium, das mit den Bürgern unsere Stadt gestaltet, um Altes zu bewahren und Neues harmonisch hinzuzufügen.

JA zum Gestaltungsbeirat in Kleve !

 

Download
Flyer - "Gestaltungsbeirat - Kreativ gestalten statt bürokratisch verwalten"

Weiterführender Link:
Gestaltungsbeirat ein unerwartet spannendes Thema

 

Wer öffentliche Gelder erhält, muss tariftreu entlohnen!

Veröffentlicht: 09. Mai 2014

Der Arbeitskampf der Erzieherinnen der Lebenshilfe hat uns gezeigt, dass eine faire Entlohnung nicht automatisch dadurch gewährleistet ist, dass der Auftraggeber die öffentliche Hand ist.


Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf eine faire und gleichberechtigte Entlohnung. Es ist nicht hinnehmbar, dass von der öffentlichen Hand Aufträge an Organisationen und Firmen vergeben werden, die Ihre Mitarbeiter nicht nach Tarif bezahlen. Die Offenen Klever haben im Rat der Stadt Kleve deshalb den Antrag  eingebracht, die Tariftreue von Auftragnehmern zu einer verbindlichen Vorbedingung für die Auftragsvergabe und Förderzuweisung zu machen.


Für die Offenen Klever (OK)

Fabian Merges

 

Was, wie und wann wählt man dieses Jahr? - Alle Infos zur Wahl 2014

Veröffentlicht: 08. Mai 2014

Wann wird gewählt?
Wahltag ist der 25.05.2014.


Was wird gewählt?

  1. Die Stadtverordneten für den Stadtrat
  2. Die Kreistagsabgeordneten für den Kreistag
  3. Die Abgeordneten für das Europaparlament
  4. Der Integrationsrat


Wer ist Wahlberechtigt?
Für die Kommunalwahl (Stadtrat und Kreistag):

  1. 16 Jahre oder älter
  2. Seit 16 Tagen Hauptwohnsitz in der Gemeinde
  3. Deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines EU-Staates (Unionsbürger)

Für die Europawahl:

  1. 18 Jahre oder älter.
  2. Seit 3 Monaten Hauptwohnsitz in Deutschland
  3. Deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines EU-Staates (Unionsbürger)

Für den Integrationsrat:

  1. Mitbürger, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben
  2. Deutsche mit weiterer Staatsangehörigkeit
  3. Deutsche, die die Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben
  4. Kinder ausländischer Eltern, die die deutsche Staatsangehörigkeit durch Geburt in Deutschland erworben haben.


Wie kann man wählen?

  1. Im Wahllokal, von 8:00-18:00Uhr , Wahlbenachrichtigung (optional) und Ausweis (zwingend erforderlich) mitbringen;
  2. Mit Wahlschein, Wahlbenachrichtigung zurückschicken und Wahlschein anfordern. Am Wahltag kann damit in einen beliebigen Wahllokal des Wahlbezirks oder vorher im Bürgerbüro gewählt werden.
  3. Per Briefwahl, Wahlbenachrichtigung unterschrieben an die Gemeinde zurückschicken und Briefwahlunterlagen anfordern.
  4. Direkt im Bürgerbüro; Wahlbenachrichtigung und Ausweis mitbringen

 

 

Welkom bij de Offene Klever!

Veröffentlicht: 06. Mai 2014

De Offene Klever is een boven de partijen staande groepering van kiezers. Aangezien in Nederland sommige rechtspopulistische partijen de naam van een stad hanteren, willen wij hiermee benadrukken, dat we vreemdenlingenhaat op geen enkele wijze accepteren.

De Offene Klever zetten zich in voor het samengaan van culturen.

Het spreekt voor zich dat wij de integratie van migranten en buitenlandse medeburgers ondersteunen. Ook begroeten wij het nadrukkelijk, dat Kleve hier zijn verantwoordelijkheid neemt en meer asielzoekers opneemt.

Het grote aantal Nederlanders in Kleve willen we hiermee motiveren om hun stem voor de Offene Klever bij de gemeenteraadsverkiezingen op 25 mei 2014 te gebruiken.

 

OK Stand in der Innenstadt

Veröffentlicht: 05. Mai 2014

Vergangenen Samstag haben wir den ersten Stand in der Innenstadt gemacht, weitere werden folgen!

 

Unsere Wahlplakate auf unserer Webseite

Veröffentlicht: 02. Mai 2014

In Kleve gibt es rund 6000 Straßenlaternen. Für die Kommunalwahl haben wir uns verpflichtet an maximal nur 80 Laternen Plakate aufzuhängen. Das wäre an jeder 75ten Laterne oder an 1,3% aller Laternen in Kleve. ;-) Nach jetzigem Stand haben wir aber noch nicht alle 80 Plakatstände genutzt. Unsere 5 "Kopfplakate" können Sie jetzt aber auch auf unserer Webseite finden:

Weiterlesen: Unsere Wahlplakate auf unserer Webseite
 

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Offene Klever e.V.
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47533 Kleve


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Tel.: 02821 - 84328

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