Offene Klever (OK) distanzieren sich von den Äußerungen des Herrn Dr. Artur Leenders (Bündnis90/Die Grünen)

Veröffentlicht: 24. Januar 2014

In der Bauauschusssitzung am 23.01.2014 ging Dr. Arthur Leenders von Bündnis90/Die Grünen mit der Denkpause sehr hart ins Gericht. Seit 30 Jahren diskutiere man nun schon über den Minoritenplatz. Jetzt müsse endlich mal entschieden werden. Die Berichte der Denkpause bezeichnete er in diesem Zusammenhang als „Pissartikel“ von den Denkbürgern. Es war dabei nicht immer klar erkennbar, ob Herrr Leenders seine persönliche Meinung, die der Grünen oder die des Rates kundgetan hat.

Aus diesem Grunde möchten die Offenen Klever zum Inhalt und zum Auftritt des Herrn Leenders Stellung nehmen.

Inhaltlich stehen die Offenen Klever für direkte Demokratie und Bürgerbeteilung. Die Denkpause ist eine wertvolle Bereichung für die politische Willensbildung in unserer Stadt. Die Absage an Sontowski ist aus unserer Sicht maßgeblich durch die Denkpause in Gang gekommen.

Die Art und Weise in der die Kritik vorgetragen wurde läßt jeden Respekt gegenüber anderen politischen Meinungen vermissen. Bürgerbeteiligung der "Denkbürger" scheint hier eher störend zu sein. Dieser Umgangston, den man sicher seinen eigenen Kindern verbieten würde, wird von den OK vehement abgelehnt.

 

Festakt für Else Peters im Museum Haus Koekkoek

Veröffentlicht: 06. November 2013

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NRZ 06.11.2013

 

Offener Brief zum Instrument der Fraktionsvorsitzendenkonferenz

Veröffentlicht: 27. März 2012
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Brauer,

vor einigen Wochen befand das Bundesverfassungsgericht, dass es verfassungswidrig sei, wenn eine kleine, ausgewählte Gruppe von Parlamentariern über die Köpfe aller anderen Abgeordneten Entscheidungen trifft (2 BvE 8/11). So geschehen im Fall Griechenland, bei dem ein neunköpfiges Sondergremium zur Euro-Rettung installiert worden war.

Mit der Fraktionsvorsitzendenkonferenz existiert in Kleve ein ähnliches Sondergremium, in dem ein Bürgermeister und vier Fraktionsvorsitzende wichtige Entscheidungen für Kleve alleine treffen. Hierbei werden die Termine für die Treffen in der Regel so angesetzt, dass keine Zeit zur Informationsweitergabe an die Ratsmitglieder zur Abstimmung innerhalb der Fraktion verbleibt. Um den eigenen Fraktionsvorsitzenden und damit die eigene Fraktion nicht in der Öffentlichkeit bloßzustellen, sind die Fraktionsmitglieder gezwungen den Absprachen zu folgen, auch wenn die vorher abgesprochene Position eine andere ist. Im Ergebnis werden Beschlüsse aus der Fraktionsvorsitzendenkonferenz meist ohne Diskussion im Klever Stadtrat durchgewunken. Dabei war bei fast ausschließlich allen Absprachen mehr als ausreichend Zeit vorhanden, um die Ratsmitglieder mit einzubeziehen, statt sie auszuschließen.

Mindestens genauso schwer wiegt die Tatsache, dass zu den Fraktionsvorsitzendenkonferenzen nicht mal der Souverän unserer Demokratie anwesend sein darf: der Bürger!

Dieses ist ein durch und durch undemokratischer Vorgang den wir entschieden ablehnen. Daher werden die Offenen Klever (OK) nicht mehr an dem demokratiefeindlichen Instrument des Sondergremiums in Form der Fraktionssitzendenkonferenz teilnehmen. Wir fordern Sie auf Sachverhalte im einzig legitimen Forum der Stadt Kleve vorzutragen: im Rat der Stadt Kleve!


Für die Offenen Klever (OK) - Forum freier Bürger

Paul Zigan
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Prall gepackte Weihnachtstüten an Bedürftige verteilt

Veröffentlicht: 14. Dezember 2011
Else Peters und Paul Zigan von den Offenen Klevern (OK) packen Weihnachtspakete für besonders bedürftige Kleve MitbürgerDie bereits zur Tradition gewordene Verteilung von Weihnachtstüten an besonders bedürftige Klever Mitbürger konnte durch den unermüdlichen Einsatz von Else Peters von den Offenen Klevern (OK) auch in diesem Jahr wieder durchgeführt werden. Zahlreiche Spenden Klever Bürger erbrachten genügend Geld, um fast 40 Weihnachtstüten packen und verteilen zu können. Dabei half u.a. Paul Zigan; Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever tatkräftig mit.

















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Politischer Kleingeist am Beispiel Gruftstaße

Veröffentlicht: 03. Oktober 2011
Der an der Klever Gruftstraße im Bau befindliche Bildstock entlarvt zurzeit eindrucksvoll den Kleingeist einzelner politischer Parteien. Statt das Engagement von Klever Bürgern und Institutionen zu würdigen, wird genörgelt. Statt Toleranz im Umgang mit öffentlich gezeigter Glaubensüberzeugung, werden der Platz seiner Präsentation und die Größe der Darstellung bekrittelt.

Die Aufstellung der Marienstatue ist eine Form des vielfältigen Bürgerengagements in Kleve. Keiner muss es befürworten, wenn er andere Glaubensauffassungen vertritt, aber jeder sollte genügend Demokrat sein, um es zuzulassen.

Vielleicht kann dieses Projekt eine Anregung für andere Klever sein, sich an anderer Stelle an anderen Projekten zu beteiligen. Das klein karierte Gezerre der Grünen ist keine Motivation, sich an der Gestaltung der Stadt mit Ideen und vielleicht sogar mit eigenem Geld zu beteiligen. Wer möchte sich schon von selbst ernannten grünen Hütern der „political correctness“ in die Öffentlichkeit zerren lassen?

Als Forum freier und offener Bürger danken wir Pfarrer Weskamp und seinen zahlreichen Helfern für ihr Engagement. Zugleich möchten wir ihn ermutigen, sich weiter für unsere Stadt einzusetzen. Wer jedoch von den Bedenkenträgern in der Klever Politik genug hat, wird bei den Offenen Klevern (OK) eine neue Perspektive finden.

Für die Offenen Klever (OK)

Fabian Merges



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Offene Klever e.V. besuchen Schwanenburg

Veröffentlicht: 08. Juni 2011
Offene Klever beim SchwannenburgbesuchAuch wenn die Klever sie jeden Tag sehen, können nur wenige behaupten, einen tieferen Einblick in die Geschichte der Schwanenburg zu haben. Für jeden ist es jedoch immer wieder spannend unter sachkundiger Anleitung durch die Schwanenburg geführt zu werden.

Und so machte sich der Verein Offene Klever e.V. am vergangenen Dienstag zu einer Burgführung auf. Unter kundiger Führung von Frau Schnütgen haben sich die Offenen Klever mit Ihren Gästen einen Einblick in die Baugeschichte der Burg und die Geschichte von Kleve verschaffen können. Diese Reihe ihrer Besuche in kulturellen und sozialen  Einrichtungen werden die Offenen Klever auch in den kommenden Monaten fortsetzen. Gäste sind wie immer herzlich willkommen.


Für die Offenen Klever (OK)
Team Öffentlichkeitsarbeit

Carina Giesen und Fabian Merges

 

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Nichts dazu gelernt? Verfehlte Schulpolitik setzt sich fort!

Veröffentlicht: 04. Oktober 2010
Im letzten Familienatlas der Bundesrepublik Deutschland, der von Frau von der Leyen in Auftrag gegeben wurde, wurden unter der Rubrik „Bildung und Ausbildung“ 439 Kreise und kreisfreie Städte in einem Ranking bewertet. Aspekte wie Schulausstattung, Ganztagsbetreuung, Nachmittagsangebote, quantitativer und qualitativer Ausbau der Nachmittagsangebote wurden untersucht.

Ergebnis, nachzulesen im Familienatlas: Kleve belegt im Bereich „Bildung und Ausbildung“ bundesweit den letzten Platz!

Sicherlich passiert durch die momentan starke Bautätigkeit an den Klever Schulen viel, aber eben nur an den Gebäuden. Wir begrüßen jede Aktivität, auch durch „weiche Standortfaktoren“ die Stadt Kleve attraktiver zu gestalten. Da die jetzige Klever Schullandschaft nachweislich nicht greift, müssen neue Wege beschritten werden. Dazu gehört auch die Belebung der Schullandschaft durch eine Gesamtschule. Ein Verharren auf alten Strukturen belässt Kleve dort, wo es jetzt steht: Abgeschlagen auf dem letzten Platz!

Für die Offenen Klever (OK)

Daniel Artz
 

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