Offene Klever (OK) lehnen Haushalt für 2016 ab!


Veröffentlicht: 16. Dezember 2015

Der Haushalt der Stadt Kleve für 2016 wird von den Offenen Klevern (OK) abgelehnt. Jahrelange Misswirtschaft der Koalitionsparteien CDU und Grüne lassen nach Meinung der OK keine andere Entscheidung zu. „Lange haben wir über diese Entscheidung diskutiert“ so Ratsfrau Carina Giesen, „aber wir sehen hier keine andere Lösung, als diese Entscheidung zu treffen. Wir haben fundierte Anträge eingereicht, weil wir uns den Haushalt anders vorstellen.“ So haben die Offenen Klever Sparvorschläge gemacht, um die Grundsteuer B nicht in dem geplanten Maße ansteigen zu lassen. Außerdem soll ein Haushaltsoptimierungskonzept angestoßen und eine neue Generation eines Controlling-Systems zur Haushaltskontrolle eingeführt werden. Die Vorschläge wurden von den übrigen Fraktionen abgelehnt, so dass sich die Offenen Klever mit dem Haushalt nicht identifizieren können. Die überflüssigen Steuererhöhungen müssen andere verantworten.

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