Forderung der Offenen Klever von der FDP in Teilen befürwortet

Veröffentlicht: 15. April 2014

Die Offenen Klever fordern in ihrem Wahlprogramm, das letzte Woche vorgestellt wurde, ein Kulturzentrum für Theatergruppen, lokale Künstler etc. Der Vorstoß fiel anscheinend auf sehr fruchtbaren Boden. So befürwortet nun auch die FDP die Idee der Offenen Klever. Allerdings wählt die FDP die kostenintensive Variante eines Neubaus. Im Originalkonzept der Offenen Klever ist vorgesehen die Lutherschule als Kulturzentrum zur Verfügung zu stellen. Die direkt an der Lutherschule bestehenden Parkflächen können vom Kulturzentrum genutzt werden. Durch die Nutzung der Lutherschule wird auch einem weiteren Leerstand in der Klever Innenstadt vorbeugt und der Maxime der substanzerhaltenen Stadtplanung gefolgt, die von den Offenen Klever seit längerem einfordert wird.

Für die Offenen Klever (OK)
Max Knippert

 

Wahlprogramm vorgestellt

Veröffentlicht: 14. April 2014

Wir haben unser Wahlprogrammunsere Wahlkreiskandidaten und unsere Reserveliste für die Kommunalwahl 2014 am 25.Mai vorgestellt. Einige unserer Schwerpunkte sind das Jugendparlament, der Gestaltungsbeirat, der Ereignisplatz für den Minoritenplatz und ein Kulturzentrum in der Lutherschule. Das gesamte Programm haben wir auch auf unsere Webseite gestellt und kann auch in Form einer pdf-Datei heruntergeladen werden.

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Anträge zur Ratssitzung am 09.04.14

Veröffentlicht: 08. April 2014

Für die Ratssitzung am 09.04.2014 haben die Offenen Klever zwei Einträge eingereicht. Zum einen geht es um die Installation eines Fußgängerüberwegs im Bereich "Burg Ranzow". Zum anderen um einen Prüfauftrag über die Eignung zur Errichtung eines Kreisverkehr beim Gelände des ehemaligen Hotels „Schweizerhaus“.

Beide Anträge sind in voller Länge auf unsere Webseite nachzulesen: http://offene-klever.de/index.php/fraktion/antraege

 

Kleine Ape auf großer Fahrt

Veröffentlicht: 03. Februar 2014

 

 

Offene Klever (OK) distanzieren sich von den Äußerungen des Herrn Dr. Artur Leenders (Bündnis90/Die Grünen)

Veröffentlicht: 24. Januar 2014

In der Bauauschusssitzung am 23.01.2014 ging Dr. Arthur Leenders von Bündnis90/Die Grünen mit der Denkpause sehr hart ins Gericht. Seit 30 Jahren diskutiere man nun schon über den Minoritenplatz. Jetzt müsse endlich mal entschieden werden. Die Berichte der Denkpause bezeichnete er in diesem Zusammenhang als „Pissartikel“ von den Denkbürgern. Es war dabei nicht immer klar erkennbar, ob Herrr Leenders seine persönliche Meinung, die der Grünen oder die des Rates kundgetan hat.

Aus diesem Grunde möchten die Offenen Klever zum Inhalt und zum Auftritt des Herrn Leenders Stellung nehmen.

Inhaltlich stehen die Offenen Klever für direkte Demokratie und Bürgerbeteilung. Die Denkpause ist eine wertvolle Bereichung für die politische Willensbildung in unserer Stadt. Die Absage an Sontowski ist aus unserer Sicht maßgeblich durch die Denkpause in Gang gekommen.

Die Art und Weise in der die Kritik vorgetragen wurde läßt jeden Respekt gegenüber anderen politischen Meinungen vermissen. Bürgerbeteiligung der "Denkbürger" scheint hier eher störend zu sein. Dieser Umgangston, den man sicher seinen eigenen Kindern verbieten würde, wird von den OK vehement abgelehnt.

 

(Fast) keine Änderung am Minoritenplatz geplant

Veröffentlicht: 11. Januar 2014

Nächste Woche Mittwoch, den 15.01. endet die Frist zur Einreichung von Einwänden zum Bebauungsplan des Minoritenplatzes. Bei den viel diskutierten Kernthemen Sontowski-Fläche und Volksbank hat sich nichts geändert. Somit macht der Bebauungsplan ein Sontwoski 2.0 möglich. Selbst Aussagen über eine kleinteilige Bebauung müssen in diesem Zusammenhang und mit Blick auf die baldige Wahl sehr kritisch gesehen werden. Umso wichtiger sind die Stellungnahmen der Klever Bürger. Die Offenen Klever weisen nochmals verstärkt auf dieses Instrument der Einflussnahme hin und fordern alle Klever Bürger auf, von ihrer Mitsprachemöglichkeit Gebrauch zu machen. Nur so ist gesichert, dass die Bedenken zu dieser Offenlage von der Politik und Verwaltung auch zur Kenntnis genommen werden. Denn es ist nicht gesichert, dass früher eingereichte Bedenken gegen die Minoritenplatzbebauung im jetzigen Verfahren berücksichtigt werden.

Aus Sicht der Offenen Klever wird nur ein Ereignisplatz, der Raum für vielseitige Aktivitäten bietet und die Menschen zusammenführt, Kleve attraktiver machen. Jegliche Bebauung, wie von den etablierten Parteien gefordert, lehnt die Bürgerinitiative Offene Klever ab.

 

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(Aus)Getrickst - Falschspiel bei der Minoritenplatzbebauung aufgedeckt!

Veröffentlicht: 13. Dezember 2013

Wenn es nach dem Bürgermeister und der CDU geht, soll der Minoritenplatz auf Biegen und Brechen bebaut werden. Nun gibt es aber aktuell keine Mehrheit mehr für das Sontowski-Projekt im Rat, im Gegenteil: Eine zunehmende Anzahl von Bürgern wehrt sich gegen den Verkauf des Minoritenplates. Wie soll es weitergehen? Alles wäre frei für den Minoritenplatz als Ereignisplatz, der für vielseitige Ereignisse als Rathaus- und Bürgerplatz fungieren könnte. Da sie aber unbedingt bauen will, kam die CDU-Verwaltung auf eine listige Idee: Für die Errichtung eines EDEKA-Marktes an der Ludwig-Jahn-Straße zur Verbesserung der Versorgung der Unterstadt erklärte sie die Minoritenplatzbebauung zur zwingenden Voraussetzung. Das macht angeblich ein Erlass der Bezirksregierung zwingend notwendig.
Die Offenen Klever haben sich nun selbst mit der Bezirksregierung in Verbindung gesetzt und bekamen eine erstaunliche Antwort: „Die Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche obliegt jedoch der jeweilige Kommune“, schreibt die Bezirksregierung. Im Klartext heißt das:


Von einem Zwang zur Bebauung des Minoritenplatzes kann keine Rede sein!


Es ist Zeit und Gelegenheit den Minoritenplatz endlich als lebendigen, offenen Platz zu gestalten statt ideenlos zuzubauen. In diese Überlegungen sollte auch die Volksbank einbezogen werden. Der Bürgermeister und seine Verwaltung wird daher aufgefordert aktiv auf die Volksbank zuzugehen, um den privatwirtschaftlichen als auch den der Kulturstadt Kleve Interessen gerecht zu werden.

 

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Offene Klever beantragen Fusion von "Stadtmarketing" und "Wirtschaftsförderung"

Veröffentlicht: 09. Dezember 2013

Die Offenen Klever haben für den Haushalt an den Rat den Antrag gestellt, dass "Wirtschaftsförderung" und "Stadtmarketing" zusammengelegt werden. Es ist nicht einsichtig, dass 2 Gesellschaften mit dem Ziel der Wirtschaftsförderung nebeneinander bestehen und finanziert werden müssen. Betriebswirtschaftlich sinnvoller ist es, die Aufgaben der Wirtschaftsförderung in ener Gesellschaft zusammenzufassen und gfls. sogar in die Gesellschaft des Kreises zu überführen, die schon jetzt auf diesen Geschäftsfeldern tätig ist. Mit Blick auf die aktuelle Gesellschafterstruktur und deren Rechte ist bei einer Fusionierung zu beachten, dass in der Marketinggesellschaft zwei Klever Banken als Gesellschafter fungieren, während der Verlustausgleich ausschließlich von der Stadt Kleve getragen werden muss. Deshalb sollte mit diesen Gesellschaftern im Rahmen der Fusion "Wirtschaftsförderung" und "Stadtmarketing" die Rolle der Gesellschafter so definiert werden, wie es ihrem finanziellen Beitrag entspricht. Durch die Fusion ist mit einer sofortigen Einsparung zu rechnen, da damit Verwaltungskosten wie z.B. zwei Jahresabschlüsse und zwei Mieten nicht mehr erforderlich sind.

 

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Offene Klever e.V.
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